Stellungnahme zum Haushaltsplan 2026 – Fraktion der Freien Wähler

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, 
liebe Damen und Herren der Verwaltung, 
liebe Zuhörer und liebe Vertreter der Presse. 

Meine diesjährige und letzte Haushaltsrede in dieser Legislaturperiode möchte ich nicht mit einem Zitat, sondern mit einer Kernbotschaft beginnen: „Grundsätzlich können wir nur das ausgeben, was wir auch einnehmen.“

Somit wäre eigentlich schon fast alles gesagt, und wir könnten dem Wunsch von Ihnen, Herr Bürgermeister, entsprechen, unsere diesjährigen Haushaltsreden kurz und prägnant zu fassen. Bleibt somit nur noch mitzuteilen, dass wir, die Fraktion der Freien Wähler, dem vorliegenden Haushalt zustimmen und die Finanzplanung zur Kenntnis nehmen werden.

Dennoch möchte ich Ihre Aufmerksamkeit noch ein wenig gewinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ich habe mir meine Haushaltsrede vor zehn Jahren angesehen, um mal zu sehen, was sich inzwischen so alles ge- oder verändert hat.

Vor zehn Jahren haben wir uns große Sorgen gemacht, dass unsere Rücklagen sinken, ein massiver Anstieg der Personalkosten unausweichlich und zugleich ein Rückgang der Gewerbesteuer zu erwarten sei.

Bei der Kinderbetreuung war damals zu erkennen, dass wir hohe Infrastrukturkosten aufgrund von steigenden Betreuungszahlen zu erwarten hätten. Zudem stand die Asylproblematik auf der Tagesordnung, und wir wussten vor zehn Jahren auch noch nicht, dass uns eine Corona-Pandemie treffen und dass es Kriege in der Ukraine oder im Gaza-Streifen mit all den Neben- und Nachwirkungen geben wird.

Unsere Kämmerin hat uns bereits vor zehn Jahren und auch in den folgenden Jahren immer wieder auf Einnahmenrückgänge hingewiesen und zu einem sorgsamen Umgang mit unseren finanziellen Möglichkeiten angemahnt. An der Aufforderung hat sich bis heute nichts geändert, lediglich wir haben heute kein Einnahmenproblem, sondern, wie sich Frau Braunmüller ausdrückt, eher ein Ausgabenproblem.

Rückblickend war besonders das letzte Jahr nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht für uns als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sehr ereignis-, diskussions- und entscheidungsreich:

  • Denken wir nur an die Thematik mit dem neuen Standort für die Maisacher Feuerwehr.
  • Erinnern wir uns an Kosten für die anstehenden Sanierungen der Fußgängerüberführung in Gernlinden oder von unserem Freibad.
  • Vergessen wir mal nicht, welchen Aufwand und Energie wir in die Nachfolgenutzung des Fliegerhorstes mit den blumigen Ankündigungen eines Technologiecampus auf dem Fliegerhorst gesteckt haben oder
  • die sinkende Nachfrage nach Kindergartenplätzen, deren Auswirkungen und Konsequenzen bei einigen Eltern nicht gerade zu einer Begeisterung führte.
  • Ganz zu schweigen, was uns mit dem Bürgerzentrum widerfahren ist, wobei wir hier nicht den Kopf in den Sand stecken dürfen, sondern ganz dringend und schnell akzeptierbare Zwischenlösungen für die ansässigen Vereine finden müssen.

Für uns gab und für den neuen Gemeinderat gibt es also jede Menge an Herausforderungen. Die Themen werden uns nicht ausgehen, denn wir alle wollen unsere bestehenden Einrichtungen erhalten und modernisieren, Wohnraum schaffen, Vereine unterstützen, kulturelles Leben schaffen, für Sicherheit sorgen und nicht nur für Senioren Programme entwickeln, sondern wir dürfen auch unsere Jugendlichen nicht aus dem Auge verlieren.

Auch wenn in den nächsten Jahren wirtschaftlich bedingt engere Zeiten zu erwarten sind, wird es immer wieder Handlungsspielräume geben, die – und das ist mein Appell an Sie alle – die wir auch künftig gemeinsam und miteinander mit

  • unserem Verantwortungsbewusstsein,
  • unserem Sachverstand und
  • unserer Zuversicht

und das zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger sinnvoll gestalten und meistern werden.

Abschließend möchte ich mich im Namen meiner Fraktion ganz besonders bei Ihnen, liebe Frau Braunmüller, für die Aufbereitung der vielen Daten zum Haushalt bedanken. Bedanken möchten wir uns aber auch selbstverständlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die uns bei unseren Aufgaben und Herausforderungen immer tatkräftig unterstützen.

Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen, die wieder für unseren Gemeinderat kandidieren, wünsche ich viel Glück und den gewünschten Erfolg bei den anstehenden Kommunalwahlen.

In diesem Sinne, bleiben Sie gesund und herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER der Gemeinde Maisach

11.02.2026