Geplante Bürgerversammlungen

Derzeit sind folgende Termine für die Bürgerversammlungen 2021 geplant:

Mittwoch, 14. April 2021, 19.30
Bürgerversammlung im Bürgerzentrum Gernlinden für Malching und Germerswang

Montag, 19. April 2021, 19.30 Uhr
Bürgerversammlung im Bürgerzentrum Gernlinden für Gernlinden

Mittwoch, 21. April 2021, 19.30 Uhr
Bürgerversammlung im Bürgerzentrum für Rottbach und Überacker

Montag, 26. April 2021, 19.30 Uhr
Bürgerversammlung im Bürgerzentrum Gernlinden für Maisach

Bürgerversammlung

Weil für das Bürgerzentrum in Gernlinden ein erprobtes Hygienekonzept vorliegt, ist geplant, die üblichen vier Veranstaltungen in diesem Jahr alle dort durchzuführen.

 

Laut Gemeindeordnung (Art. 18 Abs. 1 Satz 1 GO) hat der erste Bürgermeister einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten durchzuführen. Sie stellt ein wichtiges Element der Bürgerbeteiligung dar. Zur Erfüllung dieser Pflicht steht das gesamte Kalenderjahr zur Verfügung. Den Charakter der Versammlungen machen die Anwesenheit der Bürger und die Diskussion aus. Für den Fall, dass die Durchführung der für den April festgelegten Versammlungstermine aufgrund der Pandemie-Lage nicht angeraten ist, können die Termine auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr verschoben werden. Von dieser Möglichkeit soll – auch auf Empfehlung des Bayerischen Innenministeriums - Gebrauch gemacht werden. Wenn absehbar sein sollte, dass bis zum Ende dieses Kalenderjahrs keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, ist geplant, einen Rechenschaftsbericht online für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu stellen. Die Bürgerinnen und Bürger würden dann auch darüber informiert werden, in welcher Form sie sich mit Anliegen, Fragen und Anträge an die Gemeinde wenden können. Wenn die Bürgerversammlungen stattfinden können, wird die Präsentation als online-Version auf der Homepage eingestellt werden.

 

Anzumerken ist, dass Bürgerversammlungen nicht dem Verbot nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterliegen und keiner Ausnahmegenehmigung bedürfen. Selbstverständlich wird genau abgewogen werden, ob aufgrund des Infektionsgeschehens Präsenzveranstaltungen unter Einhaltung der Hygieneanforderungen verantwortbar sind.

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